1 Geltungsbereich

1. Diese AGB gelten für sämtliche Willenserklärungen, Verträge und rechtsgeschäftlichen oder rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen der Sarvovelo Capital GmbH, An der Parforceheide 15, 14480 Potsdam, Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg, Registernummer: HRB 158162 B, vertreten durch den Geschäftsführer Dr. Oliver von Quast (nachfolgend „Auftragnehmer“ oder „AN“) mit ihren Auftraggebern (nachfolgend auch „AG“) insbesondere im Rahmen von Aufträgen zum Verkauf und zur Herstellung von HiFi Sideboards, die über die Website [www.zerres.de] abgeschlossen werden.
   AN und AG werden zusammen auch als die „Parteien“ oder einzeln als die „Partei“ bezeichnet.
2. Verbraucher nach § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
3. Unternehmer nach § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
4. Geschäftsbedingungen des AG, der Unternehmer ist, die abweichend oder widersprechend zu diesen AGB sind, finden nur Anwendung, wenn sie vom AN schriftlich anerkannt wurden. Dies gilt auch, wenn der AN in Kenntnis solcher AGB Leistungen vorbehaltlos ausführt.

2 Vertragspartner, Vertragsschluss und Bestellvorgang

1. Um einen Vertrag abzuschließen, muss der AG zunächst das Bestellformular mit eventuellen Sonderwünschen ausfüllen. Basierend auf dem Bestellformular erhält der AG vom AN ein freibleibendes Angebot zum Vertragsschluss, in welchem u.a. die Höhe der Anzahlung genannt wird. Der Kunde hat 14 Tage Zeit, um die Anzahlung zu leisten. Leistet der Kunde die Anzahlung, so stellt dies ein verbindliches Angebot an den AN zum Vertragsschluss dar. Der AG erhält vom AN eine Eingangsbestätigung. Erst mit dem Absenden der Eingangsbestätigung nimmt der AN das Angebot der AG an und es kommt zu einem Vertragsschluss. Mind. zwei Wochen vor Fertigstellung der Fertigung erhält der AG die vollständige Rechnung. Fallen für die Lieferung und den Aufbau zusätzliche Kosten an, die das übliche Maß überschreiten, so erhält der Kunde hierüber eine gesonderte Rechnung.
2. Bei Auslandsbestellungen erhält der AG vom AN ein Angebot zum Vertragsschluss, in welchem er zur Leistung des gesamten Kaufpreises in Vorkasse aufgefordert wird. Im Übrigen gilt das in Abs. 1 Geregelte.

3 Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen

1. Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro (€) inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.
2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung Liefer- und Aufbaukosten.
3. Die Zahlung erfolgt per Banküberweisung.
4. Der geschuldete Betrag ist innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung fällig.
5. Der AN ist berechtigt ausschließlich elektronische Rechnungen auszustellen.

4 Fertigungsdauer, Lieferung und Aufbau

1. Nach Vertragsschluss wird die Ware entsprechend dem Bestellformular gefertigt. Die Fertigungsdauer beträgt in der Regel sechs (6) bis acht (8) Wochen, sie wird dem AG freibleibend mit der Auftragsbestätigung mitgeteilt.
2. Mindestens zwei Wochen vor Abschluss der Fertigung wird der AG durch den AN kontaktiert, um einen Liefertermin zu vereinbaren. Die Ware wird in der Regel innerhalb von fünf (5) bis zehn (10) Tagen nach Abschluss der Fertigung geliefert. Kann eine Lieferung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fertigungsende aufgrund von Gründen, die in der Sphäre des AG liegen, vereinbart werden, so ist der AG zur Zahlung etwaiger Lagerkosten der Ware verpflichtet.
3. Schlägt die Lieferung aufgrund von Gründen, die in der Verantwortung des AG liegen, fehlt, so hat der AG die Mehrkosten einer erneuten Lieferung zu tragen.
4. Die in Ziffer 1 und 2 genannten Zeiträume dienen lediglich einer groben Orientierung und begründen kein Leistungsversprechen innerhalb einer gewissen Frist. Ein Liefertermin ist nur dann verbindlich vereinbart, wenn dieser zwischen den Parteien individualvertraglich und in Textform vereinbart wurde und vom AN ausdrücklich als verbindlicher Liefertermin bezeichnet wird.
5. Die Lieferung erfolgt ausschließlich an die in der Bestellung angegebene Lieferadresse.
6. Teillieferungen sind zulässig, sofern dies im Einzelfall erforderlich ist.
7. Die Lieferung erfolgt bis an den Verwendungsort der Ware. Dort wird die Ware auch aufgebaut. Der AG hat sicherzustellen, dass die Ware bis zum Verwendungsort transportiert werden kann und dort genug Platz für den Aufbau der Ware ist. Muss bei der Anlieferung ab der Bordsteinkante der Lieferadresse eine weitere Entfernung als 50 m bzw. mehr als ein Stockwerk (ohne geeigneten Fahrstuhl) überwunden werden, so fallen Mehrkosten an, die der AG zu tragen hat. Der AG teilt dem AN bei der Terminabsprache nach § 4.4. mit, wenn mit Lieferwegen, die über das vorgenannte Maß hinausgehen, zu rechnen ist.

5 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des AN.

6 Beendigung des Vertrages

1. Der Vertrag kann durch Widerruf, Rücktritt oder Kündigung beendet werden.
2. Ist der AG Verbraucher, so steht ihm das in § 7 geregelte Widerrufsrecht zu, sofern dieses nicht nach § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen ist.
3. Sofern anwendbar, ist das Kündigungsrecht des AG nach § 648 BGB ausgeschlossen.
4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund zur Kündigung besteht insbesondere, wenn eine Partei gegen wesentliche Verpflichtungen oder wiederholt gegen nicht wesentliche Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis verstößt und den Verstoß auch nach Aufforderung durch die andere Partei nicht binnen angemessener Frist beseitigt, oder einer Partei das Festhalten am Vertrag infolge von höherer Gewalt nicht zumutbar ist, oder über das Vermögen der anderen Partei ein Insolvenzverfahren eröffnet worden ist oder die Eröffnung unmittelbar bevorsteht.
5. Wird ein Auftrag nach Beginn seiner Durchführung durch den AG außerordentlich gekündigt oder tritt der AG aus Gründen, die der AN nicht zu vertreten hat, von dem Auftrag zurück, ist der AN berechtigt, die bis dahin erbrachten Leistungen entsprechend des Auftrags in Rechnung zu stellen und alle angefallenen Kosten ersetzt zu verlangen und von dem AG zu fordern, den AN bezüglich allfälliger Ansprüche Dritter, insbesondere von Auftragnehmern ANs, schad- und klaglos zu stellen.

 7 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen das folgende Widerrufsrecht zu, sofern dieses nicht nach
§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen ist.

Widerrufsrecht für Verbraucher

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Bei Teillieferungen beginnt die Frist ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (der Sarvovelo Capital GmbH, An der Parforceheide 15, 14480 Potsdam, Ihre Telefonnummer und Ihre E-Mail-Adresse) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an … uns oder an [hier sind gegebenenfalls der Name und die Anschrift der von Ihnen zur Entgegennahme der Waren ermächtigten Person einzufügen] zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Muster-Widerrufsformular

8 Gewährleistung / Mängelhaftung

1. Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
2. Natürliche Materialeigenschaften wie Farbabweichungen oder Strukturveränderungen (bei Holz oder Leder) stellen keinen Mangel dar.
3. Wir weisen darauf hin, dass im Rahmen der Nacherfüllung nach § 439 Abs. 1 BGB eine Neulieferung i.d.R. von uns aufgrund des § 439 Abs. 4 BGB verweigert wird.
4. Das Rücktrittsrecht ist ausgeschlossen, sofern es sich um einen unerheblichen Mangel handelt.
5. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, bleiben unberührt, soweit nicht gesetzlich etwas anderes bestimmt ist.
6. Gegenüber AG, die Unternehmer sind, verjähren Gewährleistungsansprüche innerhalb von einer Frist von sechs (6) Monaten.

9 Haftung

1. Soweit in den übrigen Bestimmungen nichts anderweitig geregelt, haftet der AN gegenüber dem AG auf Schadensersatz wegen Verletzung vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
2. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der AN nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), wobei die Haftung insofern auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt ist. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des vorliegenden Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die jeweils andere Partei regelmäßig vertrauen darf.
3. Im Falle von atypischen und unvorhersehbaren mittelbaren Schäden ist die Haftung auf die Summe der vertraglichen Entgelte, die der AG für den Zeitraum von zwei (2) Jahren vor Eintritt des schädigenden Ereignisses im Rahmen des konkreten Vertragsverhältnisses an dem AN gezahlt hat beschränkt. Bei Folgeschäden und bei entgangenem Gewinn ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.
4. Die Haftungsbeschränkungen gelten ebenso für gesetzliche Vertreter, leitende Angestellte sowie Erfüllungsgehilfen des AN.
5. Die in Absatz 1 bis 4 genannten Beschränkungen gelten nicht bei der Haftung für Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit.

 10 Datenschutz

4. Es gelten die Datenschutzbestimmungen gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
5. Personenbezogene Daten werden ausschließlich im Rahmen der Bestellabwicklung verwendet und nicht an Dritte weitergegeben, sofern dies nicht zur Vertragserfüllung notwendig ist oder Sie ausdrücklich eingewilligt haben.
6. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung, die unter [www.zerres.de/datenschutz] abrufbar ist.
7. Bestellungen werden sicher per SSL-Verschlüsselung übertragen, personenbezogene Daten nur zur Vertragsabwicklung genutzt.
   
   

 11 Abtretung und Aufrechnung

Der AG kann nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung vom AN die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag übertragen. Der AG darf gegen Forderungen vom AN nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

12 Höhere Gewalt oder sonstige Ereignisse

Höhere Gewalt oder sonstige unvorhersehbare, unabwendbare oder unvermeidbare, vom AN nicht zu vertretende Ereignisse, die eine Erbringung der vertraglichen Leistungen wesentlich erschweren oder zeitweise unmöglich machen, wozu auch Pandemie, Streik, Aussperrung und behördliche Anordnungen zählen, berechtigen den AN, die Erfüllung ihrer Leistungen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Der AN wird den AG über den Eintritt derartiger Leistungshindernisse unverzüglich informieren. Überschreiten die sich aus einem Ereignis gemäß vorstehendem Satz 1 ergebenden Verzögerungen den Zeitraum von sechs (6) Wochen und ist eine Anpassung des Vertrages beiden Parteien nicht möglich und nicht zumutbar, sind beide Parteien von ihren im Auftrag vereinbarten Leistungspflichten befreit. Von dem AN erbrachte Leistungen sind entsprechend ihrem Anteil durch den AG zu vergüten. Schadensersatzansprüche sind in einem solchen Fall ausgeschlossen.

13 Form

Für alle Vereinbarungen zwischen den Parteien gilt, soweit in dem jeweiligen Auftrag oder in diesen AGB nichts anderes geregelt ist, das Textformerfordernis.

14 Eigenwerbung

Dem AN ist es gestattet den Namen und die Marke des AG, wenn dieser Unternehmer ist, zum Zwecke der Eigenwerbung, insbesondere für den Zweck der Referenzwerbung, – auch nach Beendigung der Vertragszeit – unentgeltlich zu nutzen.

15 Schlussbestimmungen

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
3. Der AN kann diese AGB aus triftigen Gründen anpassen, wobei dieses Änderungsrecht nicht für wesentliche Vertragspflichten gilt. Änderungen werden dem AG schriftlich oder elektronisch mitgeteilt. Der AG kann der aktualisierten Version innerhalb von zwei (2) Wochen ab Erhalt der Mitteilung widersprechen. Die widerspruchslose Fortsetzung des Vertragsverhältnisses nach Zugang des Hinweises gilt als Akzeptanz der Änderungen. Ein unberechtigter Widerspruch gegen die AGB kann im Einzelfall einen Grund für eine außerordentliche Kündigung darstellen.
4. Diese AGB gelten in ihrer jeweils zum Zeitpunkt des Abschlusses des Rechtsgeschäftes oder des Vorliegens einer rechtsgeschäftsähnlichen Beziehung aktuellsten Fassung. Sofern nicht anders vereinbart, gelten die AGB gegenüber Unternehmern auch für alle künftigen Rechtsgeschäfte oder rechtsgeschäftsähnlichen Beziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Die jeweils geltende Fassung dieser AGB kann unter [LINK] abgerufen werden.
5. Gegenüber Unternehmern gilt Potsdam als vereinbarter Erfüllungsort.
6. Gegenüber Unternehmern gilt als vereinbarter Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien Potsdam.